Am 23.11.2016 hatte der Bund Deutscher Rechtspfleger, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern alle interessierten Kollegen zum jährlichen Rechtspflegertag, traditionell im Plenarsaal des Oberlandesgerichtes, geladen.

Über 60 Rechtspfleger hatten sich zur Fortbildungsveranstaltung I „Aktuelle Entwicklungen im Grundbuchrecht“ angemeldet, für deren Durchführung der Verband den renommierten emeritierten Dozenten  Herrn Wagner  von der Fachhochschule Rotenburg an der Fulda gewinnen konnte.

Die Vielzahl der zwischen den Teilnehmern und dem Dozenten diskutierten Fachfragen belegte das rege Interesse an der Thematik und schnell wurde deutlich, dass in der feststehenden Veranstaltungsdauer von drei Stunden nicht alle Detailfragen werden erörtert werden können.

Nach einer Mittagspause, mit der Möglichkeit sich auf dem Rostocker Weihnachtsmarkt zu stärken, wurde nahtlos in den Fortbildungsteil  II „Vermittlung dienstlicher Belange durch Vertreter des Justizministeriums, des Oberlandesgerichts und des Generalstaatsanwaltes“ übergegangen.

Vorab richteten der Landesvorsitzenden des BDR Herr Birke und der Landesvorsitzende des dbb Herr Knecht, Grußworte an das Auditorium.

Der erst kurz zuvor ernannte neue Abteilungsleiter I im Justizministerium, Herr Vizepräsident am Oberlandesgericht Kai Uwe Theede, nahm in Verhinderung der ebenfalls neu ernannten Justizministerin Katy Hoffmeister erstmals als Vertreter des Justizministeriums teil und stellte sich den Fragen der anwesenden Rechtspfleger.

26.11.2015: Hier in Kürze die aktuellen Entwicklungen des gestrigen Rechtspflegertages: Der Vormittag war nicht nur für ZVG-ler, sondern auch für die Inso-Rechtspfleger recht interessant, da es zum Umgang mit den sog. Reichsbürgern u.ä. Hinweise, Tipps und eine Übersicht zu den Möglichkeiten während der Sitzung gab. Am Nachmittag hielten Frau Justizministerin Kuder sowie der Landesvorsitzende des dbb ihre Grußworte. Teile davon wurden auch in entsprechenden Pressemeldungen (JM, dbb) herausgegeben.

In der Mitgliederversammlung gab es eine überraschende Entwicklung gegenüber den letzten Jahren. Es standen "plötzlich" 6 Kandidaten für den Vorstand zur Verfügung und es gab sogar zwei Wahlgänge, um die endgültige Zusammensetzung zu ermitteln.

Update 13.12.2015: Steffen Laube als neues Vorstandsmitglied und Referent für Aus- und Fortbildung ergänzt.

18.10.2015: Hiermit wird die Mitgliederversammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung fristgemäß nach §9 Satz 2 der Satzung einberufen. Einladung, AnträgeAnmeldevordruck (zum Ausdrucken)und elektronisch.

 

04.05.2015/28.08.2015: Die Planungen für den diesjährigen Rechtspflegertag (mit Vorstandswahlen) nehmen Gestalt an. Termin ist der 25. November 2015. Der Plenarsaal und das Kaminzimmer des OLG wurden für uns bereits reserviert. Das Thema für den Fortbildungsteil I ist "Zwangsversteigerung - Aktuelle Entwicklung und Beispiele aus der Praxis". Als Dozentin konnten wir Frau Professorin Heike Köster von der FH Hildesheim gewinnen. Zum Fortbildungsteil II - Vermittlung dienstlicher Belange durch die Vertreter des Justizministeriums, des Oberlandesgerichts und des Generalstaatsanwaltes - hat Frau Justizministerin Kuder bereits ihr Kommen zugesagt.

01.09.2015: Das Gutachten des seitens der beteiligten Justizverwaltungen beauftragten Unternehmens „pwc“ zur Pebb§y Fortschreibung 2014 liegt vor. Das Gutachten nebst allen Anlagen wurde in „LOTSE“ veröffentlicht. 

Wenig überraschend sind die Gutachter in einer Vielzahl der erfassten Geschäfte im Zuständigkeitsbereich der Rechtspfleger zu dem Ergebnis gekommen, dass die bisherige Minutenzahl zu verringern ist. Dies ist natürlich unbefriedigend und unter Berücksichtigung einiger nicht berücksichtigter Aufschreibungsergebnisse wohl auch nicht vollumfänglich repräsentativ. Letztlich wurden die Zahlen jedoch durch ein wissenschaftlich erprobtes Berechnungssystem auf Grundlage der Selbstaufschreibung der beteiligten Rechtspfleger ermittelt. Die Vertreter des BDR Bund waren in den entsprechenden Kommissionen vertreten und haben hier im Rahmen des Möglichen versucht, besonders augenfällige Negativergebnisse zu korrigieren. Wir müssen daher mit den neuen Basiszahlen umgehen und akzeptieren, dass diese zukünftig zur Berechnung des Personalbedarfs der Justiz herangezogen werden. 

Den Vertretern des Vorstandes ist es wegen der Vielzahl der erfassten Geschäfte und letztlich auch mangelnder praktischer Erfahrung leider nicht möglich, die einzelnen Basiszahlen einer kritischen Überprüfen auszusetzen. Wir ermutigen deshalb alle Mitglieder, die für die Geschäfte ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereich ermittelten Basiszahlen mit der eigenen Belastung zu vergleichen. Sofern es hierbei zu auffälligen Abweichungen kommt, wären wir für entsprechende schriftliche Hinweise dankbar.

Update 04.12.2015 - Präsidiumssitzung München:

Einrichtung ständiger Kommissionen zur Unterstützung der Arbeit des BDR.

Themengebiete: Berufsrecht - Betreuung/Familie - Grundbuch - Zwangsvollstreckung - Insolvenz - Nachlass - Handels- und Registerrecht und E-Justiz. Für die fett gedruckten Gebiete werden noch Mitstreiter gesucht.

 

17.05.2015: Auf der Präsidiumssitzung und in den letzten Tagen erreichten uns zahlreiche Termine, die wir hiermit bekanntgeben. Für die Fortbildungsveranstaltung sind - nach Vorstandsbeschluss - unterstützende Geldleistungen (für die Mitglieder)  möglich. Anmeldungen - sofern nicht anders angegeben - bitte immer an ein Vorstandsmitglied. Bei mehreren Interessenten entscheidet das Los bzw. die Mitgliedschaft (gegenüber Nichtmitgliedern).

06.-09.12.2015, Rotenburg an der Fulda, Seminar des Fördervereins - Thema "Grundbuchrecht"

 

2016

04.12.2015: Die angekündigte Reise kann leider aufgrund terminlicher Schwierigkeiten im bisherigen Ablauf nicht durchführt werden. Eine Alternative (evtl. im Juni 2016) wird derzeit geprüft.

Mitgliederreise nach China - Angebot des Reisedienstes Bartsch für den BDR - Kosten ca. 1.400 Euro (Verlängerung zzgl. 495 Euro)

11.03.2016, München, Nachlasspflegschaftstag - Vorankündigung (04.12.2015), pro Bundesland wird ein Teilnehmer vom BDR Bund gesponsert; Anmeldungen sollten bis Ende des Jahres 2015 an den Vorstand erfolgen.

14.-17.09.2016, Erkner, Vormundschaft und Betreuung - Weltkongress - "Entmündigung ist Mist"

12.04.2015: Am 28.03.2015 einigten sich die Tarifparteien im aktuellen Tarifstreik. Weitere Informationen sind über die Seiten des dbb zu erhalten. Die Übertragung auf die Beamten steht aus und wurde bereits durch den dbb m-v in Angriff genommen.

22.02.2015: Mit Erlass vom 06.02.2015 wurde dem Landesverband zum Vorschlag aus Sachsen die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Wir haben mit Schreiben vom 17.02.2015 geantwortet und uns dafür ausgesprochen.